Allgemeine Geschäftsbedingungen für parkplace
1. Allgemeines Geltungsbereich
Nachfolgend sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für die angemeldeten Teilnehmern des Anzeigenmarktes für parkplace geregelt. Mit Registrierung oder Schaltung einer Anzeige akzeptieren Sie diese AGB.
2. Leistungsumfang:
Die von parkplace geschuldete Leistung besteht darin, eine Eingabemaske für Anzeigen bereitzustellen, die über die Eingabemaske eingestellten Anzeigen freizuschalten und die Abrufbarkeit der Anzeigen aus dem Internet über den vereinbarten Zeitraum zu ermöglichen.
Die vom Kunden eingestellten Parkplatzanzeigen sind über die Suchfunktion der Website parkplace erreichbar. parkplace behält sich im Rahmen des Standes der Technik und der Marktüblichkeit die Gestaltung und Änderung der Website parkplace einschließlich aller Funktionalitäten und Inhalte vor.
Jeder Teilnehmer kann beliebig viele Anzeigen einstellen. Die Inanspruchsnahme der zur Verfügung gestellten Dienstleistung erfolgt auf der Grundlage der hierfür geltenden Preise.
parkplace ermöglicht den Nutzern über das Internet den kostenlosen Zugriff. Ein Rechtsanpruch auf Gewährung dieses Zugriff besteht nicht.
3. Anmeldung:
Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.
4. Anzeigen:
- Angaben der Anbieter:
Der Anbieter verpflichtet sich ausschließlich seriöse Parkplatzangebote einzustellen und die übermittelnden Informationen an parkplace sorgfältig zu überprüfen. Weiter verpflichtet er sich nur Parkplätze anzubieten, die sich in seinem eigenem Vermarktungsgegenstand befindet. Für den Inhalt und der Richtigkeit der übergebenen Daten ist ausschließlich der Anbieter verantwortlich. Gewerbliche Anzeigen müssen neutral gehalten werden. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namenrechte, Markenrechte etc.) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Anbieter hält parkplace von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber parkplace geltend gemacht werden. Das umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.
Informationen müssen dem Nutzer kostenfrei zur Verfügung stehen und dürfen keine Weiterleitungen zu kostenpflichtigen Telefondiensten beinhalten.
- Verantwortlichkeit für den Inhalt der Anzeigen:
parkplace vermittelt bei der Zusammenführung von Anbietern und Nachfragern. Für den Inhalt der Anzeigen ist ausschließlich der Teilnehmer verantwortlich. parkplace übernimmt dabei keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit der an parkplace gegebenen Informationen. Eine Haftung von parkplace im Zusammenhang mit dem Inhalt scheidet aus.
- Löschung von Anzeigen:
parkplace kann Anzeigen löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, das durch die Anzeigen gesetzlichen Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verletzt, gewerbliche Anzeigen nicht in der Beschreibungsweise nicht neutral gehalten werden oder ein Zahlungsverzug besteht.
5. Daten:
- Datenschutz:
Die von dem Kunden an parkplace übermittelte Daten werden von parkplace gespeichert und verarbeitet. parkplace wird dabei die einschlägigen Datenschutzbestimmungen beachten.
Der Kunde ist verpflichtet, die ihm über die Website parkplace zukommenden Informationen seiner Anzeigen im konkreten Zusammenhang zu nutzen. Jede Weitergabe der Daten an Dritte oder Verwendung zu anderen Zwecken ist untersagt.
- Haftung bei Datenverlust:
parkplace haftet nicht bei Datenverlust, die durch technische Schäden entstehen können. Es wird dem Teilnehmer geraten zusätzliche Notizen über die von Ihm geschalteten Anzeigen zu machen, um im Falle eines Datenverlustes schnell Anzeigen wieder herstellen können.
6. Preise:
Die Preise entnehmen Sie der zu Verfügung gestellten Preisliste parkplace. Der Betrag wird sofort nach Aufgabe der Anzeige fällig. Die Bezahlung erfolgt entweder per Überweisung oder PayPal. Die Gültigkeit der Anzeige beträgt 6 Monate.
Preisänderungen werden durch die Preisliste auf parkplace bekanntgegeben. Aufgegebene Anzeigen bleiben davon unberührt, Ausnahme ist hier der Kunde will wegen Ablauf der Gültigkeitsdauer die Anzeige verlängern.
Die Registrierung ohne Aufgabe einer Anzeige, um alle Daten sehen zu können ist kostenlos.
7. Verträge:
Verträge, die infolge ein über parkplace geschaltetenen Anzeige angebahnt wurden, werden ohne Beiteiligung von parkplace abgeschlossen und erfüllt.
8. Leistungsort:
Der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB unterliegt der Anwendung und Auslegung ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist Stuttgart der Gerichtsstand. Gleiches gilt, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
9. Änderung der AGB's:
parkplace behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. parkplace wird den Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
10. Salvatorische Klausel:
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise am ehesten entsprechen. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Stand Dezember 2009